Sitzung
01/037/2020
Gremium
Rat
Raum
Gebäude der Grundschule Marienmünster (Aula)
Datum
29.04.2020
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Festlegung des Kostenrahmens und des Leistungsumfangs für die Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule Marienmünster

Berichterstatter: Dipl. Ing. Klaus Drescher vom Planungsbüro Terra Plan und Schulleiter Nicolay Loges

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
9. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marienmünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

 317/2020
Ö 4
Anträge der Fraktionen
 
Ö 4.1
Erstellung einer Nutzungsvereinbarung und der Planung für die konkreten Projekte im Rahmen des Sportstättenprogramms "Moderne Sportstätte"; Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2020
 
Ö 4.2
Erstellung eines Nutzungsvertrages zwischen den Sportvereinen und der Stadt Marienmünster; Antrag der UWG-Fraktion vom 17.04.2020
 
Ö 4.3
Verlegung der Feier des 50-jährigen Stadtjubiläums auf das Frühjahr 2021; Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2020
 
Ö 4.4
Anpflanzung eines Jubiläumsbaums in jeder Ortschaft; Antrag der WGB-Fraktion vom 17.04.2020
 
Ö 5
Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils der Ortschaft Papenhöfen "Am Oldenburger Weg - Nord"
 321/2020
Ö 5.1
Beratung und Beschlussfassung zu den Eingaben der Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 5.2
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Erhebung von Gebühren für die Nutzung der städtischen Sporthallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 293/2019
Ö 7
Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Hauptausschuss
 
Ö 8
Beiträge zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Grundschule Marienmünster; hier: Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Mai 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10
Fragen von Einwohnern
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Berichterstattung über den aktuellen Zeit- und Kostenplan des neuen Gebäudeteils der Grundschule Marienmünster
 
N 12
Auftragsvergabe: Neubau Grundschule - Gewerk: Bodenbelagarbeiten
 
N 13
Auftragsvergabe Planung Umgestaltung Schulhof LP 3 - 8
 
N 14
Anschaffung eines Asphalt-Heissmischgutbehälters Bauhof
 
N 15
Erwerb eines gebrauchten Transporters als Pritschenwagen
 
N 16
Unterrichtung des Rates über erfolgte Auftragsarbeiten
 
N 17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 17.1
Verkauf eines Bauplatzes in Bredenborn
 
N 17.2
Verkauf eines Bauplatzes in Vörden
 
N 18
Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Vörden
 
N 19
Mitteilungen und Anfragen