Sitzung
01/038/2020
Gremium
Rat
Raum
Gebäude der Kulturstiftung Marienmünster (Schafstall)
Datum
24.06.2020
Zeit
18:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz auf Errichtung einer Windenergieanlage in der Gemarkung Bredenborn (Repowering)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Priorisierung der zur Förderung durch das Dorferneuerungsprogramm anzumeldenden Maßnahmen
 334/2020
Ö 4
Beiträge zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Grundschule Marienmünster; hier: Erlass des hälftigen Beitrags für die Monate Juni/Juli 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 6

 338/2020
Ö 5
Resolution zu den für Würgassen vorgesehenen Planungen zur Errichtung eines zentralen Bereitstellungslagers für schwach- und mittelradioaktive Abfälle
 
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2020 zur Beantragung von finanziellen Mitteln zur Sportstättensanierung aus dem am 03.06.2020 verabschiedeten Konjunkturpaket der Bundesregierung
 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion vom 19. Mai 2020 zu Planungen in Bezug auf das Feuerwehrgerätehaus in Vörden
 328/2020
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2020 zur Bereitstellung von zusätzlichen Flächen für Blühwiesen und Aufforstungen
 
Ö 9
Antrag der WGB-Fraktion vom 12.06.2020 zur Umsetzung von Maßnahmen zur Minimierung von Schäden nach Starkregenereignissen
 
Ö 10
Beitritt der Stadt Marienmünster zu einer Einkaufsgemeinschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 332/2020
Ö 11
Bericht des Kämmerers über die finanzielle Lage gem. § 2 Abs. 2 NKF CIG
 059/2020
Ö 12
Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH
 339/2020
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 13.1
Jubiläum 50 Jahre Marienmünster
 
Ö 13.2
Vergabe des Heimatpreises
 
Ö 13.3
Sitzungstermine
 
Ö 13.4
Verkehrssicherung im Bereich der L 886 von Bredenborn nach Sommersell, Übergang R 1
 
Ö 14
Fragen von Einwohnern
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Anschaffung einer Gedenkmünze aus Anlass des 50 jährigen Bestehens der Stadt Marienmünster
 
N 16
Auswirkungen der Virenpandemie; Antrag auf Unterstützung
 
N 17
Bekanntgabe von Auftragsvergaben
 
N 17.1
Sanierung von Wirtschaftswegen in Born und Bremerberg
 
N 17.2
Neubau einer Grundschule; Gewerk: Mobil-Trennwandsystem
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 18.1
Auftragsvergabe: Straßenunterhaltung Wirtschaftswege 2020 - Asphaltarbeiten
 
N 18.2
Auftragsvergabe: Deckensanierung Gemeindestraßen 2020 - Asphaltarbeiten
 
N 18.3
Auftragsvergabe: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Straße "Hinterm Turm" in der Ortschaft Altenbergen
 
N 18.4
Auftragsvergabe: Neubau Grundschule - Gewerk: Stahlgeländer
 
N 18.5
Auftragsvergabe: Erneuerung der Trinkwassertransportleitung "Schulenburg"
 
N 18.6
Auftragsvergabe: Erneuerung des Parkplatz- und Eingangsbereiches am Freizeithallenbad
 
N 18.7
Auftragsvergabe: Umgestaltung der Freianlagen an der Grundschule Marienmünster
 
N 19
Erschließung von Grundstücken in besonderen Fällen
 
N 20
Grundstücksangelegenheit Vörden
 
N 21
Grundstücksangelegenheit Altenbergen
 
N 22
Grundstücksangelegenheit Kollerbeck
 
N 23
Grundstücksangelegenheit Vörden
 
N 24
Grundstücksangelegenheit Papenhöfen
 
N 25
Mitteilungen und Anfragen